"Die presseöffentlichen Aussagen von Parteienvertretern
bezüglich der jüngsten Wahlen in Bremerhaven basieren auf
stichprobenartiger Einsicht in die Stimmzettel und haben keinerlei
Aussagefähigkeit für den korrekten Ablauf und das Ergebnis der Wahl".
Damit reagiert der Stadtwahl- und Wahlbereichsleiter Bremerhaven,
Magistratsdirektor Claus Polansky, auf Medienberichte im Rahmen der
Prüfung von Stimmzetteln.
Die getroffenen Aussagen seien subjektiv und würden die insgesamt gute Arbeit und den persönlichen Einsatz der Wahlhelfer bei der Stimmenauszählung zur Wahl im Mai diskreditieren. Die Auszählung war – wie bereits bei den Wahlen zur Bürgerschaft und zur Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2011 – von Oberstufenschülerinnen und -schülern im Bremerhavener Lloyd-Gymnasiums durchgeführt worden. „Es ist höchst bedenklich und unrechtmäßig, in diesem Zusammenhang einen Vorsatz zu unterstellen“, so Polansky.
Das verkündete amtliche Endergebnis der jüngsten Wahl in Bremerhaven öffentlich als falsch darzustellen, sei weder korrekt noch zielführend. „Ganz im Gegenteil – dadurch wird das Vertrauen in das politische und demokratische System massiv beschädigt“, kritisiert der Magistratsdirektor. Ob das Ergebnis einer Wahl korrigiert werden müsse, sei im Rechtsstaat im Falle eines Wahlanfechtungsverfahrens die Entscheidung der Gerichte. Mit einer pauschalen Be- und Verurteilung des amtlichen Wahlergebnisses und Wahlablaufs sei niemandem gedient. Sowohl die städtischen Ämter als auch die freiwilligen Wahlhelfer hätten sich mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen für den korrekten Ablauf der Wahl eingesetzt.
Die getroffenen Aussagen seien subjektiv und würden die insgesamt gute Arbeit und den persönlichen Einsatz der Wahlhelfer bei der Stimmenauszählung zur Wahl im Mai diskreditieren. Die Auszählung war – wie bereits bei den Wahlen zur Bürgerschaft und zur Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2011 – von Oberstufenschülerinnen und -schülern im Bremerhavener Lloyd-Gymnasiums durchgeführt worden. „Es ist höchst bedenklich und unrechtmäßig, in diesem Zusammenhang einen Vorsatz zu unterstellen“, so Polansky.
Das verkündete amtliche Endergebnis der jüngsten Wahl in Bremerhaven öffentlich als falsch darzustellen, sei weder korrekt noch zielführend. „Ganz im Gegenteil – dadurch wird das Vertrauen in das politische und demokratische System massiv beschädigt“, kritisiert der Magistratsdirektor. Ob das Ergebnis einer Wahl korrigiert werden müsse, sei im Rechtsstaat im Falle eines Wahlanfechtungsverfahrens die Entscheidung der Gerichte. Mit einer pauschalen Be- und Verurteilung des amtlichen Wahlergebnisses und Wahlablaufs sei niemandem gedient. Sowohl die städtischen Ämter als auch die freiwilligen Wahlhelfer hätten sich mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen für den korrekten Ablauf der Wahl eingesetzt.
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